In Essen haben mehrere zehntausend Menschen bunt, kreativ und in der Mehrheit friedlich gegen die AfD demonstriert. Am Freitag hatten Demonstrierende auf einer Rave-Demo bereits den kraftvollen Startpunkt für das Wochenende gesetzt. Warum wir als ver.di NRW zu diesem friedlichen Protest aufgerufen haben?

ver.di ist genauso bunt und steht für Vielfalt, für Menschenfreundlichkeit und für unsere Verfassung, die in diesem Jahr ihren 75. Geburtstag gefeiert hat. Wir empfehlen unseren Mitgliedern zur Wahl zu gehen, sich am demokratischen Diskurs zu beteiligen – und eine der demokratischen Parteien zu wählen, die ein breites Spektrum an alternativen Positionen vertreten. Die AfD gehört nicht dazu. Sie spaltet und grenzt aus, statt konkrete politische Angebote zu machen, die überzeugen. Dass der Verfassungsschutz inzwischen weite Teile der AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem einstuft, macht deutlich, dass diese Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland gefährdet.

Die AfD, die in Hinterzimmern aber auch immer stärker auf offener Bühne rote Linien überschreitet, darf keine demokratische Alternative sein. Wir haben am 2. Mai an die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Nationalsozialismus 1933 erinnert: Unsere Geschichte zeigt, wie wichtig es ist, im Vorfeld die richtigen Entscheidungen zu treffen, damit sich so etwas nie wiederholt. Deshalb haben wir uns auch in Essen an den friedlichen Protesten beteiligt und dazu aufgerufen, als Gewerkschafter*innen Flagge gegen Rechts zu zeigen.

Nichtsdestotrotz erreichen auch uns Bilder, die der Idee von friedlichem Protest entgegenstehen. Diese Bilder zeigen sowohl Gewalt gegen die Polizei als auch Gewalt, die von der Polizei ausgeht. Wir werden uns daran beteiligen, die Informationen, die uns erreichen, auszuwerten und ggf. bei den zuständigen Behörden nötige Schritte einfordern. Unser Protest bleibt friedlich, daran hat sich nichts geändert. Zum Glück wurde das von der überwiegenden Mehrheit auch so geteilt.